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Das Arbeitsrecht in Deutschland

GesetzesbuchDas Arbeitsrecht in Deutschland dient grundlegend dazu, verschiedene Angelegenheiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu regeln, dazu zählen etwa Fragen zu Urlaubstagen, zur Lohnzahlung aber auch zur Kündigung und den entsprechenden Fristen, die dabei eingehalten werden müssen. Grundsätzlich unterscheidet man dabei in das individuelle- und das kollektive Arbeitsrecht, beide umfassen einige Gesetze, die die genannten und weitere Faktoren regeln sollen.

Das Individualarbeitsrecht

Das Individualarbeitsrecht umfasst grundsätzlich alle Angelegenheiten, die es zwischen Arbeitnehmer und –geber zu regeln gibt. Diese Regelungen werden zwischen den Vertragspartnern in einem Arbeitsvertrag festgehalten, dabei werden in erster Linie Pflichten -, aber auch Leistungsstörungen von beiden Vertragsseiten beschrieben, die gegebenenfalls zur (fristlosen) Kündigung führen können. Im Zweifelsfall entscheidet ein bestehendes Urteil, bzw. das zuständige Gericht, über die jeweilige Sachlage, etwa dann, wenn es zu Mobbing oder ähnlichen Sachverhalten am Arbeitsplatz gekommen ist.

Das kollektive Arbeitsrecht

Im Gegensatz zum Individualarbeitsrecht beschreibt das kollektive Arbeitsrechts solche Gesetze, Regelungen und Verträge, die von so genannten Vertretungsorganen der beiden Vertragsseiten ge- und beschlossen, bzw. befolgt werden müssen. In der Regel werden solche Verträge zwischen Betriebsrat und der zuständigen Gewerkschaft geschlossen, meist spricht man hierbei dann von Tarifverträgen.

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Die Kündigung im Arbeitsrecht

Natürlich hat jeder Angestellte und jedes Unternehmen das Recht dazu, Kündigungen auszusprechen, dafür können verschiedene Gründe ursächlich sein. Zum Schutz der Mitarbeiter – und auch des KlageUnternehmens selbst – gelten jedoch so genannte Kündigungsfristen, die abhängig von der Beschäftigungsdauer jedoch verschieden lang sein können. Grundsätzlich umfasst die Kündigungsfrist exakt vier Wochen zum Ende oder zum 15. Tag eines Kalendermonats. Abhängig von der Beschäftigungsdauer kann diese Frist im Individualarbeitsrecht sogar bis zu sieben Monate bis zum Ende eines Kalendermonats umfassen, sofern der Angestellte mindestens 20 Jahre für das Unternehmen tätig war. In Tarifverträgen gelten die Kündigungsfristen in der Regel nicht zum Monatesende, sondern zum Ende eines Quartals, somit ergeben sich damit längere Fristen, die ebenfalls von der Dauer der Beschäftigungszeit abhängen.

Innerhalb der Probezeit kann eine Kündigung hingegen gemäß Arbeitsrecht binnen zwei Wochen gültig werden, die Probezeit selbst darf dabei maximal 6 Monate dauern.

Grundsätzlich ist es möglich, im Einzel- oder Tarifvertrag längere oder kürzere Kündigungsfristen zu vereinbaren, als der Gesetzgeber empfiehlt. Zudem können für den Arbeitgeber und Arbeitnehmer jeweils unterschiedlich lange Fristen gelten – entscheidend ist dabei nur, dass die Frist zur Kündigung für den Angestellten nicht umfangreicher ist als für das Unternehmen.

Kündigungsfristen wurden in die Gesetzgebung und damit ins Arbeitsrecht aufgenommen, um sowohl dem Angestellten als auch dem Unternehmen ausreichend Zeit einzuräumen, um die jeweiligen „Angelegenheiten zu regeln“. So hat der Angestellte damit etwa Zeit, ausstehende Projekte zu beenden und sich natürlich um einen neuen Job zu bewerben. Die Firma ihrerseits erhält mit diesen Fristen wiederum Gelegenheit, gegebenenfalls einen Ersatz für den ausscheidenden Mitarbeiter zu suchen und einzuarbeiten.

In vielen Fällen muss zudem eine Abmahnung ausgesprochen werden, ehe dieser Abmahnung eine Kündigung folgen kann.

Weitere Inhalte im Arbeitsrecht

Neben den Rechten und Pflichten bei einer Kündigung dient das Arbeitsrecht natürlich auch dazu, weitere Aspekte zu regeln, die im Zusammenhang mit der Arbeit stehen, dazu zählen beispielsweise:

  • Urlaub, bzw. die Anzahl der Regel-, Bildungs- und/oder Sonderurlaubstage
  • Die Definition sowie die Regelungen einer Beschäftigung in Teilzeit
  • Die Mitbestimmung der Angestellten über verschiedene Faktoren der Arbeitssituation
  • Regelungen zum Arbeitsschutz (z.B. Arbeitszeit, Schichtdienst und Ähnliches)
  • Regelungen zum Umgang mit Mitarbeitern bei Krankheit (z.B. Lohnfortzahlung, Kündigungsschutz)
  • Regelungen zum Umgang mit Weiterbildung (z.B. spezielle Angebote des Unternehmens, Pflichtveranstaltungen für Mitarbeiter, aber auch Regelungen zum Bildungsurlaub)
  • Regelung zur Einstellung von Menschen mit Behinderung (z.B. Ausschreibungen für körperlich benachteiligte Menschen, deren Gleichberechtigung, etc.)
  • Das Ausstellen eines Arbeitszeugnis (z.B. Verpflichtung dazu oder freiwilliges Ausstellen? Formulierung des Zeugnis, etc.)

All diese sowie weitere Regelungen zählen zum Wirkungsbereich des Arbeitsrecht, der in verschiedenen Gesetzen, Paragraphen und Absätzen definiert wird, um gegebenenfalls auch vor Gericht geltend gemacht zu können.

Die Abfindung

Abmahn3Auch die Abfindung ist ein Bestandteil dessen, was die Arbeit betrifft und per Recht und Gesetz geregelt wird. Dabei handelt es sich um eine einmalige Zahlung des Arbeitgebers an den Angestellten, um das Arbeitsverhältnis zu beenden. Allerdings besteht aus rechtlicher Sicht kein zwangsläufiger Anspruch auf eine solche Abfindung. In Deutschland wird die Abfindung zum Beispiel in einem Tarifvertrag geregelt, kann dann gezahlt werden, wenn eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar wäre oder auch dann, wenn es zu einem (außer-)gerichtlichen Vergleich der Wirksamkeit der Kündigung kommt. Im Zweifelsall entscheidet hier das Urteil des Arbeitsgerichts, der Rechtsbeistand durch einen Rechtsanwalt, bzw. einen Fachanwalt ist ratsam.

Hilfe vom Rechtsanwalt

Zu allen Angelegenheiten des Arbeitsrechts, etwa dann, wenn Probleme (z.B. in Form von Mobbing) am Arbeitsplatz auftreten oder eine Kündigung angefochten werden soll, kann ein Rechtsanwalt Beistand leisten. Er kennt jedes Urteil, das zu ähnlichen Fällen gesprochen wurde, berät zu den Möglichkeiten der jeweiligen Vorgehensweise und begleitet den Mandanten von der Beratung bis hin zum Urteil vor Gericht. Zudem übernimmt er den Schriftverkehr mit dem Arbeitgeber sowie gegebenenfalls den Behörden. Allerdings sollte beachtet werden, dass das Honorar für einen Rechtsanwalt recht hoch ist – es kommen jedoch verschiedene Möglichkeiten zur Finanzierung infrage.