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Der Minijob – Kündigungsfristen und weitere Regelungen gemäß Arbeitsrecht

450 Euro JobsDer Minijob ist für viele Menschen in Deutschland eine beliebte Möglichkeit, Geld zu verdienen und gleichzeitig anderen Verpflichtungen, etwa der Erziehung der Kinder, nachzukommen. Dabei gilt es, auch bei Aufnahme oder Ausübung eines Minijobs einige Regelungen zu beachten, die im Arbeitsvertrag vereinbart werden können, bzw. müssen. Dazu zählen beim Minijob unter anderem die Kündigungsfrist, die Arbeitszeit sowie ein Versicherungsschutz und weitere Elemente. Das folgende Kapitel gibt Aufschluss über diese unterschiedlichen Aspekte für Arbeitnehmer und Arbeitgeber beim Minijob und beantwortet verschiedene Fragen rund ums Thema.

Der Minijob – eine Definition

Der Minijob wird auch als geringfügige Beschäftigung oder als 400 Euro Job, bzw. seit dem 1. Januar 2013 als 450 Euro Job bezeichnet. Dabei handelt es sich um ein Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, das nach dem deutschen Sozialversicherungsrecht geregelt wird. Für Minijobs gelten dabei sozialversicherungsrechtliche und lohnsteuerrechtliche Besonderheiten. Man unterscheidet beim Minijob in einen solchen Minijob, der nur geringfügig entlohnt wird (max. 450 € pro Monat, so genannte geringfügig entlohnte Beschäftigung) und in einen solchen Minijob, der nur befristet und für kurze Dauer aufgenommen wird (so genannte kurzfristige Beschäftigung). Der Arbeitnehmer, der in einem Minijob angestellt ist, muss dabei keine Sozialversicherungsabgaben leisten, Ausnahme hiervon ist die Rentenversicherungspflicht im Minijob. Allerdings besteht auch hier die Möglichkeit, sich von dieser Pflicht im Minijob befreien zu lassen. Zudem gelten besondere Gegebenheiten hinsichtlich der Lohnsteuer für Minijobber.

Arbeitnehmer, die Beschäftigte im Minijob sind, werden dabei in Teilzeit eingestellt und werden gesetzlich als „Teilzeitbeschäftigte“ bezeichnet. In der Regel umfasst der Arbeitsvertag dabei eine Arbeitszeit von 20 Stunden pro Woche, gegebenenfalls können auch 30 Stunden pro Woche vereinbart werden. Die Anzahl der Minijobber und der Umfang der Arbeitszeit solcher Beschäftigter kann – je nach Größe des Betrieb – Einfluss auf die Dauer der Kündigungsfristen haben. Beschäftigte im Minijob mit 20 Stunden pro Woche werden dazu mit dem Faktor 0,5 berechnet, Beschäftigte im Minijob mit 30 Stunden pro Woche mit dem Faktor 0,75.

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Die Kündigungsfrist für Minijobber

Auch bei einem Minijob müssen Arbeitnehmer und Arbeitgeber bestimmte Kündigungsfristen einhalten, wenn sie dem Arbeitgeber oder beim ArbeitnehmerBrief mit Kündigung kündigen möchten. Hier gelten die gesetzlichen Regelungen ebenso wie für jedes andere Arbeitsverhältnis. Die gesetzliche Kündigungsfrist, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber grundlegend einhalten müssen, liegt dabei bei vier Wochen, jeweils zum Fünfzehnten oder zum letzten Tag eines Kalendermonats. Die Kündigungsfrist umfasst also nicht einen Monat, sondern exakt 4 Wochen/28 Tage. Sobald das Arbeitsverhältnis dabei länger als 2 Jahre dauert (geringfügig entlohnter Minijob), kann im Arbeitsvertrag eine längere Kündigungsfrist für Arbeitnehmer und Arbeitgeber vereinbart werden, so lange die Frist für den Arbeitnehmer nicht länger ist als die für den Arbeitgeber. Ein genereller Anspruch für längere Fristen zur Kündigung besteht dabei nicht per Gesetz für den Arbeitnehmer, eine solche Handhabung ist jedoch üblich. Der Arbeitgeber hingegen muss längere Fristen zur Kündigung jedoch nach folgendem Schema einhalten:

Mind. 2 Jahre Anstellung – 1 Monat Kündigungsfrist
Mind. 5 Jahre – 2 Monate
Mind. 8 Jahre – 3 Monate
Mind. 10 Jahre – 4 Monate
Mind. 12 Jahre – 5 Monate
Mind. 15 Jahre – 6 Monate
Mind. 20 Jahre – 7 Monate

Eine Ausnahmeregelung zu den Kündigungsfristen kann hier jedoch für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, generell für einen Minijob gelten, wenn es sich um zeitlich befristetes Beschäftigungsverhältnis handelt. Bei einem solchen Minijob ist in der Regel von einer „vorübergehenden Aushilfe“ die Rede. Besteht dieses Verhältnis im Minijob nur für drei Monate/12 Wochen, kann im Arbeitsvertrag eine kürzere Frist zum Kündigen für die Minijobber vereinbart werden. Wird der Minijob als Aushilfe für einen längeren Zeitraum als drei Monate/12 Wochen aufgenommen, so können die kürzeren Kündigungsfristen dennoch für die ersten drei Monate des Beschäftigungsverhältnis vereinbart werden.
In Tarifverträgen können ebenfalls abweichende Kündigungsfristen für einen Minijob festgehalten werden, auch hier darf die Frist für den Arbeitgeber die, die für den Arbeitnehmer gilt, nicht übersteigen.
Von den hier beschriebenen Regelungen sind die Fristen zum fristlosen Kündigen – auch im Minijob – ausgenommen.

Weitere Regelungen im Minijob für Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Neben den geltenden Kündigungsfristen im Minijob gelten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer sowie entsprechende Anstellungsverhältnisse weitere Regelungen. Nicht nur beim Kündigen hat der Arbeitnehmer so also Anspruch auf bestimmte Rechte, sondern auch bzgl. Urlaub, Lohn, Probezeit oder auch Weihnachtsgeld.

Anspruch auf Urlaub

Auch im Minijob hat der Arbeitnehmer natürlich ein Recht auf Erholungsurlaub, das Gesetz sieht dabei einen Umfang von 24 Werktagen pro Jahr bei 6-Tage-Wochen vor. Im Minijob spielen jedoch die Tage, die pro Woche gearbeitet werden, eine Rolle. Der Anspruch auf Erholungsurlaub berechnet sich somit wie folgt:

(Individuelle Arbeitstage pro Woche x 24 ) : 6 = Urlaubstage

Wer also pro Woche nur an 3 Tagen arbeitet, dem stehen pro Jahr 12 Tage Urlaub zu.

Anspruch auf Fortsetzung der Zahlung von Lohn

Erkrankt der Arbeitnehmer, so muss sein Lohn dennoch für eine Dauer von maximal 6 Wochen weiterhin vom Arbeitgeber ausgezahlt werden. Diese Regelung gilt im Minijob für Arbeitnehmer, die unverschuldet erkrankt sind oder auch zu Rehabilitationsmaßnahmen müssen.

Anspruch auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld

ReisekostenArbeitnehmer, die Minijob angestellt sind, haben generell keinen Anspruch darauf, eine Auszahlung von Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld zu erhalten. Lediglich dann, wenn im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag, der jeweils für den Minijob gilt, eine andere Vereinbarung getroffen wurde, kann der Arbeitnehmer sich gegenüber dem Arbeitgeber auf diese Vereinbarung berufen – erst durch eine solche ergibt sich ein individueller Anspruch. Im Arbeitsvertrag wird dabei gleichzeitig festgehalten, wie hoch die Auszahlung solcher Sonderzahlungen ausfällt. Werden Vollzeitbeschäftigte jedoch vom Unternehmen mit solchen Gratifikationen entlohnt, können die Arbeitnehmer im Minijob ebenfalls einen Anspruch darauf geltend machen, so lange der Arbeigeber keine rechtfertigenden Gründe dafür vorbringt, warum den Angestellten im Minijob die Zusatzzahlungen vorenthalten werden. Gründe dafür können etwa Qualifikation, Berufserfahrung, Leistung bei der Arbeit oder ähnliche sein.

Die Probezeit im Minijob

In der Regel besteht auch im Minijob ein Anspruch auf Probezeit, gegebenenfalls kann diese jedoch Einzelvertraglich entfallen. Sofern keine anderen Regelungen im Vertrag getroffen worden sind, hat der Angestellte im Minjob einen Anspruch darauf, die gesetzlich geltenden Kündigungsfristen für Probezeiten in Anspruch zu nehmen. Demnach umfasst die Kündigungsfrist auch für einen Minijob in dieser vereinbarten Probezeit 2 Wochen. Jedoch ist es auch im Minijob für das Unternehmen möglich, veränderte Fristen geltend zu machen – so lange diese im Vertrag für den Minijob vereinbart wurden.