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Kündigungsfristen im deutschen Recht

Kündigungsfristen gibt es in unterschiedlichen Lebensbereichen

Kündigungsfristen gibt es in unterschiedlichen Lebensbereichen

Kündigungsfristen sind den meisten Menschen im Zusammenhang mit dem Miet- und dem Arbeitsrecht ein Begriff. Wer kündigen möchte, um einen neuen Job aufzunehmen, muss dazu eine gewisse Frist einhalten – nicht mit Einreichen der Kündigung wird diese automatisch gültig, sondern es vergeht ein Übergangszeitraum, ehe der Arbeitnehmer endgültig aus dem Betrieb ausscheiden kann. Ähnlich verhält es sich bei Mietverträgen. Solche Kündigungsfristen dienen dem Schutz beider Vertragsseiten, so hat der Mieter etwa innerhalb der Kündigungsfrist die Möglichkeit, eine neue Wohnung zu finden.
Doch nicht nur im Miet- und im Arbeitsrecht gelten solche Kündigungsfristen, sondern auch beim Abschluss von Dienstleistungsverträgen, etwa im Mobilfunkbereich oder bei der Deutschen Bahn.

Kündigungsfrist – eine Definition

Generell versteht man unter einer Kündigungsfrist einen vertraglich vereinbarten Zeitraum, der sich vom Eingang/Erhalt der Kündigung bis zum endgültigen und rechtswirksamen Ende eines Vertragsverhältnis’ erstreckt. In erster Linie finden solche Kündigungsfristen bei Dauerschuldverhältnissen Anwendung, dazu zählen etwa Miet- oder Pachtverträge sowie Arbeits- und Dienstverträge. Aber auch in Dienstleistungsverträgen können sie zur Anwendung kommen. In der Regel muss die Frist in Verbindung mit einem zulässigen Kündigungstermin stehen, das bedeutet, dass eine schriftliche (!) Kündigung immer zu einem Termin, der die Kündigungsfrist berücksichtigt, ausgesprochen werden muss – beispielsweise zum Monatsende.

Die Kündigungsfrist wurde im Grunde dazu eingeführt, beiden Vertragsseiten die Möglichkeit zu bieten, innerhalb dieser Frist und somit ohne Zeitnot einen neuen Vertragspartner (also beispielsweise einen neuen Mieter oder auch einen neuen Arbeitgeber) zu finden. Im Falle von Dienstleistungsverträgen entsteht jedoch der Eindruck, das somit eine Art von Kundenbindung forciert wird – der Kunde kann den Anbieter erst nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit wechseln, und nur dann, wenn die vertraglich vereinbarte Frist zur Kündigung eingehalten wurde. Allerdings stimmt der Vertragsnehmer/Kunde diesen Konditionen mit Unterzeichnung des jeweiligen Vertrags selbst zu.

Um schwächere Vertragsseiten zu schützen (also in der Regel Arbeitnehmer oder Mieter), besteht in Deutschland im Miet- und Arbeitsrecht eine Regelung zu Mindest-Kündigungsfristen. Für den Mieter umfasst diese Mindest-Kündigungsfrist in Deutschland beispielsweise 3 Monate, sie darf nicht länger ausfallen. So wird gewährleistet, dass der Mieter nach spätestens drei Monaten zum Beispiel eine neue Stelle in einer anderen Stadt antreten kann, während der Vermieter hingegen abhängig von der Dauer des Mietverhältnis Fristen von bis zu 12 Monaten unterliegt – kündigt der Mieter also nicht aus freien Stücken, bleibt ihm ausreichend Zeit einen Umzug zu organisieren.