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Das Mietrecht in Deutschland

Mietvertrag mit Schlüsselbund und KugelschreiberDas Mietrecht in Deutschland regelt maßgeblich die verschiedenen Arten von Mietverträgen, die ein Mietverhältnis zwischen zwei Parteien (Mieter & Vermieter) determinieren. Bei einem Mietvertrag handelt es sich dabei um eine gegenseitige Vereinbarung, die eine zeitweise Überlassung von beispielsweise Wohn- oder Verkaufsfläche gegenüber einer Zahlung von Entgelt (Miete) festschreibt. Der Mieter verpflichtet sich mit Unterzeichnung des Mietvertrags zur regelmäßigen Zahlung dieser individuell vereinbarten Miete, während sich der Vermieter dazu verpflichtet, den Wohn- oder Geschäftsraum über die Dauer des vereinbarten Zeitraums zur Verfügung zu stellen.

Arten von Mietverträgen

Das Mietrecht in Deutschland kennt eine Reihe von verschiedenen Miet- und Pachtverträgen, in denen jede Menge Sondervorschriften enthalten sein können, dazu zählen unter anderem:

  • Unbefristete Mietverträge
  • Befristete- oder Zeitmietverträge
  • Untermietverträge
  • Verträge für Werkwohnungen
  • Verträge über den zeitlich sehr befristeten Gebrauch (z.B. bei Ferienwohnungen oder Pensionszimmern)
  • Heimverträge (z.B. bei Seniorenheimen)

Darüber hinaus unterscheiden das Mietrecht und die verschiedenen Mietverträge darüber, ob die angebotene Fläche zu Wohn-, gewerblichen oder anderen Zwecken genutzt werden dürfen. Je nach Nutzungsart gelten weitere Vorschriften und Gesetze, so etwa die Mieterschutzgesetze in Verträgen, die zu Wohnzwecken geschlossen werden.

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Pflichten von Mieter und Vermietern

Mit Unterzeichnung des Mietvertrags verpflichtet sich der Mieter zum einen dazu, die vereinbarte Miete pünktlich zum vereinbarten Zeitpunkt (z.B. zum ersten oder letzten Tag eines Kalendermonats) zu zahlen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Mieter dazu, die überlassenen Gegenstände (z.B. Wohnraum, Mobiliar) nach Ende des Mietverhältnis unbeschadet an den Vermieter zurückzugeben. Entsteht ein Schaden an den gemieteten Gegenständen, so muss der Mieter denn Vermieter umgehend darüber unterrichten, unterlässt er diese Unterrichtung, so ist er dazu verpflichtet Schadenersatz zu leisten.

Der Vermieter hingegen verpflichtet sich im Mietvertrag dazu, dem Mieter für die Dauer des vereinbarten Zeitraums die Mietsache zu überlassen. Zudem ist der Vermieter dazu verpflichtet, beispielsweise die Grundsteuer und ähnliche Kosten zu tragen, die jedoch zum Teil auf die Mietkosten umgelagert werden können.

Änderung im Mietrecht 2013

Voraussichtlich zum 1. Mai 2013 werden einige Änderungen im Mietrecht in Kraft treten, davon betroffen sind unter anderem Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung, der Umgang mit so genannten Mietnomaden sowie auch der Kündigungsschutz, der bei einer Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen zum Eigenbedarf gilt. Zu den Veränderungen zählt dabei zum Beispiel, dass energetische Modernisierungen erst ab dem 4. Monat mietmindernd geltend gemacht werden können, sofern der Wohnraum noch bewohnbar ist – im Gegenzug darf eine solche Modernisierung hingegen als Grund für eine Mieterhöhung angeführt werden.

Die Kündigungsfristen im Mietrecht

Für Mieter gelten in der Regel Kündigungsfristen von drei Monaten zum Ende eines Monats, längere Kündigungsfristen dürfen für Mieter nicht vereinbart werden.Umzug !

Vermieter hingegen unterliegen verschieden langen Kündigungsfristen, die von der Dauer des Mietverhältnis abhängig sind. In den ersten 5 Jahren des Mietverhältnis gilt für sie ebenfalls eine Frist von drei Monaten zum Monatsende, zwischen 5 und acht Jahren gilt eine Frist von sechs Monaten und bei einem Mietverhältnis, das länger als 8 Jahre gedauert hat, gilt für den Vermieter eine Kündigungsfrist von 9 Monaten. Verträge, die vor dem 1. September 2001 geschlossen wurde, weisen zudem häufig eine Kündigungsfrist von 12 Monaten auf, sofern das Mietverhältnis länger als 10 Jahre bestand.

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